Abstract:

Durch die Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik – kurz EG-WRRL – wurde in den Mitgliedstaaten der EU erstmals ein flächendeckendes ökosystemorientiertes Konzept für den Gewässerschutz etabliert. Bei der Verwirklichung der von der Richtlinie angestrebten Umweltziele – primär dem „guten Zustand“ – kommt der ökologischen Durchgängigkeit der Gewässer, also ihrer natürlichen Vernetzung, eine entscheidende Bedeutung zu. Die Durchgängigkeit vieler Gewässer ist durch so genannte Querbauwerke (z. B. Wehre, Talsperren) stark eingeschränkt, wodurch die natürlichen Wanderungsbewegungen von Fischen und anderen aquatischen Organismen behindert und die Lebensraumfunktionen dieser Gewässer stark beeinträchtigt werden können. Der Aufstau von Fließgewässern durch Querbauwerke bildet jedoch andererseits die Grundlage diverser Nutzungsinteressen von hoher gesellschaftlicher Bedeutung (z. B. Trinkwasserversorgung, Binnenschifffahrt und Nutzung der Wasserkraft zur Stromerzeugung), so dass ein Spannungsfeld zwischen Schutzanforderungen und Nutzungsinteressen besteht. Auch fünfzehn Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie besteht bei zahleichen konzeptionellen Fragestellungen immer noch ein provisorisches Verständnis, wodurch auch der materielle Umsetzungsprozess der Richtlinie gehemmt wird. Dies gilt gerade auch für die in der Richtlinie vorgesehene ökonomische Unterstützung aller relevanten Planungs- und Umsetzungsprozesse, die eine kosteneffiziente Implementierung von Maßnahmen gewährleisten und einen gemeinwohlorientierten Ausgleich von Schutzerfordernissen und Nutzungsinteressen im Gesamtkontext gesellschaftlicher Zielsetzungen ermöglichen soll. Die vorliegende Arbeit analysiert zunächst die ökonomischen Anforderungen der Richtlinie mit Blick auf das spezifische Handlungsfeld gewässerökologischer Verbesserungsmaßnahmen an Querbauwerken und fokussiert dann auf die Frage, inwiefern solche Maßnahmen an Querbauwerken mittels marktorientierter Instrumente kosteneffizient induziert werden können. Den konzeptionellen Kern der Arbeit bildet hierzu die Entwicklung und Evaluierung eines Kompensationsmechanismus auf Basis von Querverbauungsrechten, der im Hinblick auf die kommenden Bewirtschaftungszyklen der Richtlinie eine innovative Option für eine ökonomisch rationale Weiterentwicklung der gewässerschutzpolitischen Praxis bereit stellen kann.